Einführungsliteratur (siehe jetzt Übersicht für das Seminar WS 2004/05)
Referate von: Sven Vollstädt, Nicolas Büchse
Europarechtliches Seminar: Der Entwurf der Verfassung der Europäischen Union |
19.12.03 |
WS 2003/04; Montags, 18.00 - 20.00 Uhr, VG 212; ein Teil der Veranstaltung fand als Blockveranstaltung am 5. und 6. Dezember statt |
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Abschlußvermerk
Die letzte Veranstaltung am 15.12.2003 stand unter dem Schatten des Scheiterns der Regierungskonferenz 2003. Der Verfassungsentwurf ist aber damit nicht hinfällig. Er wird voraussichtlich die Grundlage einer weiteren Regierungskonferenz im Jahre 2004 bilden. Beachten Sie die ständig aktualisierten Links zu den neuen Entwicklungen in der europäischen Reformdiskussion!
Mit der Beendigung des Seminares wurde diese Webseite abgeschlossen. Sie steht aber zur Nachbearbeitung und Wiederholung weiterhin zur Verfügung. - Frohe Weihnachtsferien und ein erfolgreiches neues Jahr, Ihr Dr. Thomas Schmitz
15 Monate beriet der vom Europäischen Rat in Laeken eingesetzte Europäische Konvent unter dem Vorsitz von Giscard d'Estaing über die größte Reform in der Geschichte der europäischen Integration. Im Juni 2003 wurde das Ergebnis der Beratungen, der "Entwurf eines Vertrages über eine Verfassung für Europa" vorgestellt. Dieser Text wird - mit vorauss. nur geringfügigen Änderungen - die erste Verfassung der Europäischen Union bilden. Ab Anfang Oktober 2003 beschäftigte sich eine Regierungskonferenz mit ihm. Damit kommt eine jahrzehntelange europäische Verfassungsdiskussion zu einem (vorläufigen) Abschluß.
Das Seminar behandelte die Konzepte und Inhalte des Verfassungsentwurfes, die Diskussionen im Europäischen Konvent sowie die Änderungen, die der Entwurf auf der Regierungskonferenz erfuhr. Dabei wurde auch kritisch beleuchtet, inwieweit dieser Entwurf tatsächlich einen "Fortschritt" für das Europarecht bedeutet. Die Teilnehmer sollten so einen vertieften Einblick in das kommende, europäische Verfassungsrecht erhalten, das für die Rechtsentwicklung in der Zukunft von ähnlicher Bedeutung sein wird wie in der Vergangenheit das Grundgesetz.
Die Seminarteilnehmer sind weiterhin eingeladen, sich jederzeit mit Fragen oder zur Beratung an den Dozenten zu wenden (VG 208, Tel. 39-46.37, E-mail Thomas.Schmitz@jur.uni-goettingen.de).
Zum Download (als PDF-Dateien)
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| Einführungsliteratur (siehe jetzt Übersicht für das Seminar WS 2004/05) |
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Referate von: Sven Vollstädt, Nicolas Büchse |
| Hilfsmittel
aus der Veranstaltung |
03.11.2003 |
Einführung |
10.11.2003 |
Das
Bekenntnis zu den europäischen Grundwerten im Verfassungsentwurf |
17.11.2003 |
Die
Konzeption der Europäischen Union als supranationaler demokratischer
Verband |
24.11.2003 |
Die
Konzeption der Europäischen Union als supranationaler föderaler
Verband |
05./06.12.03 |
Blockveranstaltung (Verfügungsgebäude) |
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Das
Europäische Parlament und der Europäische Bürgerbeauftragte |
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Der
Europäische Rat, der Präsident des Europäischen Rates und der
Ministerrat |
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Die
Europäische Kommission, der Präsident der Europäischen Kommission und
der Außenminister der Union |
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Die
Gerichtsbarkeit der Union |
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Die
"sonstigen Organe" und beratenden Einrichtungen der Union |
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Das
System der Rechtsakte und das Gesetzgebungsverfahren in der Union |
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Die
Grundlagen der Kompetenzordnung der Union |
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Die
reformierte Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik |
15.12.2003 |
Der Verfassungsentwurf in der Regierungskonferenz 2003 |
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Entwurf eines Vertrages über eine Verfassung für Europa (CONV 850/03, ABl. C 169; als PDF-Datei), angenommen vom Europäischen Konvent am 13.06.2003 (Teil I und II) und 10.07.2003 (Teil III und IV); siehe auch die anderen Sprachfassungen |
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Bericht des Konventsvorsitzenden Giscard d'Estaing beim Überreichen des Verfassungsentwurfes (Teil I und II) am 20.06.2003 (als PDF-Datei) |
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Stellungnahmen zum Verfassungsentwurf: Europäischer Rat (Schlußfolgerungen des Vorsitzenden vom 20.06.2003; als PDF-Datei); Europäische Kommission (offizielle Stellungnahme vom 17.09.2003 als PDF-Datei; siehe auch die kritische Stellungnahme vom 13.06.2003); Europäisches Parlament (Entschließung vom 24.09.2003 und Bericht des Ausschusses für konstitutionelle Fragen als PDF-Datei); Europäische Zentralbank; Wirtschafts- und Sozialausschuß (als PDF-Dateien); wissenschaftliche Stellungnahmen |
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Regierungskonferenz 2003: Webseite des damaligen Vorsitzes zur Regierungskonferenz; Webseiten des SWP Berlin zur Regierungskonferenz |
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Scheitern der Regierungskonferenz 2003: Schlußfolgerungen des Vorsitzes; Bericht (Stuttgarter Zeitung); Bericht (Tagesschau); erste Reaktionen von Politikern (nach FAZ/Tagesschau); erste Reaktionen aus Polen (nach FAZ/Tagesschau); Reaktionen in den Beitrittsländern (Bericht SWP); Rahmen- und Begleitdaten der weiteren Verhandlungen (nach FAZ) |
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Alternative Kerneuropa: Interview mit dem luxemburgischen Premierminister Jean-Claude Juncker ; Position von Werner Weidenfeld; Kampagne zur vorgezogenen Integration der EG-Gründerstaaten (euraction.org); Aufsätze von Jürgen Habermas/Jacques Derrida (FAZ v. 31.05.03) und Adolf Muschg (NZZ v. 31.05.03) |
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NZZ-Dossier "Eine Verfassung für Europa" (alle aktuellen Berichte aus der NZZ); Tagesschau-Dossier "EU im Wandel" |
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